Gesellschaft

Stadtfest Moskau [ Volltext ]
Die Reform der Streitkräfte geht weiter [ Abstract ]

aus WOSTOK SPEZIAL: Usbekistan - Politik, Gesellschaft, Kultur
 
Die Rolle der Machalla in der modernen Gesellschaft [ Volltext ]
Das Zusammenleben der Religionen [ Abstract ]
Das Frauenkomitee - Aufgaben, Ziele und Möglichkeiten [ Abstract ]
Gute Bildung für ein starkes Land [ Abstract ]
Kampf gegen den Drogenmißbrauch [ Abstract ]

Stadtfest Moskau
von
Peter Franke


Am ersten Wochenende im September wird in jedem Jahr in der russischen Hauptstadt der "Tag der Stadt" gefeiert. Natürlich nutzen Bürgermeister Juri Luschkow und seine Verwaltung den Tag, um sich den Bürgern und Wählern von der besten Seite zu präsentieren. Von Ausstellungen und Hochzeiten mit Paaren aus jedem Stadtteil bis hin zu Konzerten bekannter russischer und internationaler Popstars und Klassikdarbietungen von Mitgliedern des Bolschois reichen die Angebote, die in nahezu allen Stadtteilen Moskaus geboten werden. Die Hauptattraktionen aber werden auf den zu Fußgängerzonen umfunktionierten Hauptstraßen im Stadtzentrum präsentiert - und die Moskauer kommen zu Hunderttausenden. Sie genießen die kostenlosen Darbietungen, und manche nutzen den Tag auch, um sich in der Kunst der Selbstdarstellung zu üben. Wenn man die russische Hauptstadt einmal ganz entspannt erleben möchte, dann sollte man sich schon einmal den 6. September 2003 vormerken. (pf)
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Die Reform der Streitkräfte geht weiter

von
Pjotr Romaschkin, Wladimir Jewsejew, Abgeordnetenassistenten in der Staatsduma, Moskau


Ohne Reform der Streitkräfte wird Rußland seine Verteidigungsfähigkeit verlieren
 
Über die Militärreform in Rußland wird seit zehn Jahren geredet, sie wird immer wieder angemahnt, aber real wird wenig getan, um die desaströsen Zustände in den Streitkräften zu verändern. Demotivierte Militärangehörige, überalterte und verschlissene Technik, Korruption auf hoher und höchster Ebene, das stetig sinkende Ansehen in der Gesellschaft - nur mit realen Reformen kann man diesen Problemen begegnen. Nur dann können die Streitkräfte auch in Zukunft ihre Aufgaben, nämlich die Verteidigung des Landes, die Regelung lokaler Konflikte und die Teilnahme an Friedenstruppen, erfüllen.
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Großes Spezial: Usbekistan - Politik, Gesellschaft, Kultur

Das Weltinteresse, in dessen Mittelpunkt seit dem 11. September 2001 Afghanistan und Zentralasien gerückt waren, hat sich längst neuen Themen zugewandt. Für uns um so mehr ein Grund, das Spezial dieser Ausgabe einem direkten Nachbarn Afghanistans - der Republik Usbekistan - zu widmen. Das Länderspezial befaßt sich mit Fragen der innen- und Außenpolitik, doch auch Geschichte, Kunst und Kultur kommen nicht zu kurz.
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Die Rolle der Machalla in der modernen Gesellschaft
von
Schuchrat Machmudbekow, Doktor der Geschichtswissenschaften, Professor an der AGOS, Taschkent


Eine wichtige Ebene in der Organisation des gesellschaftlichen und politischen Lebens Usbekistans ist die Machalla, die Bürgerversammlung. Die für ein Dorf, einen Stadtteil, eine Stadt zuständigen Selbstverwaltungen sind nichtstaatliche gesellschaftliche Strukturen, deren Angehörige von der dort ansässigen Bevölkerung gewählt werden. Insgesamt sind 5651 ländliche und mehr als 4000 städtische Machallas registriert. Ihr Aufgabenspektrum reicht von der Bearbeitung der Anfragen der Bürger über die Artikulierung von deren Interessen gegenüber den örtlichen Behörden, die Organisation des Haschar - die freiwillige gegenseitige Hilfe (angefangen beim Häuserbau bis hin zur Straßenreinigung) -, die Verschönerung des Umfelds, die Vorbereitung nationaler Feste bis hin zur Unterstützung sozial schwacher Bevölkerungsgruppen. Die Bürgerversammlungen haben das Recht, eigene Kandidaten für das Parlament aufzustellen.

Seit der Unabhängigkeit Usbekistans hat sich eine ganz besondere Form der gesellschaftlichen Organisation etabliert. Ihr Ansatzpunkt ist eine sehr alte, typisch usbekische Form, nämlich die Machalla, die Nachbarschaftsgemeinde. An diese anknüpfend, wurden Anfang der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts Selbstverwaltungen von Bürgern organisiert, die sich Versammlungen der Machalla-Bewohner nennen. Beim Aufbau der Zivilgesellschaft, der Durchsetzung demokratischer Prinzipien und der Schaffung sozialer Gerechtigkeit sowie bei der Erziehung der Jugend kommt den Selbstverwaltungen eine hohe Bedeutung zu. Nach Artikel 105 der Verfassung haben die Machallas das Recht, über alle Fragen, die in ihre Zuständigkeit fallen, eigenständig zu befinden. Sie sind ein effektives Instrument, um die Bürger und den Staat einander näher zu bringen. Die Selbstverwaltungen sind Versammlungen der Bürger eines jeweiligen territorialen Gebildes - von Städten, Stadtteilen, Dörfern, Kischlaks und Aulen. Die in der Versammlung zusammengetretenen Vertreter wählen einen Vorsitzenden, den Aksakal, sowie dessen Berater und Sekretär für zweieinhalb Jahre. Die der Tätigkeit der Machallas zugrundeliegenden Prinzipien sind Demokratie, Transparenz, soziale Gerechtigkeit, Humanismus, eigenständiges und selbstbestimmtes Handeln in Angelegenheiten lokaler Bedeutung und Nachbarschaftshilfe. Die Wahlordnung für die Machalla, die Struktur ihrer Tätigkeit und ihre Befugnisse sind in der Verfassung festgeschrieben.

Mit dem am 2. September 1993 verabschiedeten Gesetz "Über die Organe der Selbstverwaltung der Bürger" und der novellierten Fassung vom Mai 1999 erhielten die Bürgerversammlungen den rechtlichen Status von Selbstverwaltungen, und der Machalla wurde ihre uralte Bedeutung wiedergegeben, zugleich aber bereichert um neue Formen der örtlichen Machtstrukturen.

Die Bürgerversammlungen werden nicht im Namen des Staates, sondern im Auftrag der Gemeinde tätig. Mit anderen Worten, die Machalla agiert losgelöst vom Staat, sie ist eine gesellschaftliche Vertretung. Allerdings arbeiten die Selbstverwaltungen im Interesse der Bürger eng mit den staatlichen und anderen gesellschaftlichen Institutionen zusammen.

Die wichtigsten Funktionen der Machallas lassen sich kurz wie folgt zusammenfassen:

Sie sollen den Zusammenhalt der Bevölkerung der jeweiligen territorialen Einheit befördern und die Interessen aller Bürger artikulieren. Dabei werden sie maximal in die Lenkung des Staates und der Gesellschaft eingebunden. Sie sollen die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in der territorialen Einheit, für die sie verantwortlich sind, fördern. Sie werden einbezogen in die Beratungen von Fragen der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung auf lokaler wie auf Landesebene. Sie tragen Mitverantwortung für die Einhaltung der Gesetze, die Wahrung der Rechtsordnung wie auch für die Sicherheit der Bürger.

Ein gutes Beispiel für die Einbeziehung der Bürgerversammlungen in die staatliche Lenkung ist ihre aktive Beteiligung am Wahlprozeß. Laut geltendem Gesetz kann die Machalla Kandidaten aufstellen. Im Oli Maschlis gibt es einen großen Block unabhängiger Abgeordneter, die von den Machallas aufgestellt und gewählt wurden. Zudem ist in der Konzeption zur Schaffung einer Bürgergesellschaft festgelegt, daß ein großer Teil der staatlichen Funktionen nach und nach in die Hände nichtstaatlicher und gesellschaftlicher Organisationen übergeben wird, darunter auch an die Machallas der Bürger. Dieser Prozeß wird äußerst intensiv vorangetrieben, das heißt, die Wirkungsweise der Bürgerversammlungen wird effizienter gestaltet, wobei das Recht und die Freiheit ihrer Tätigkeit gesetzlich garantiert sind.

Wenn es heute im ländlichen Raum Usbekistans 5651 große und kleine Bürgerversammlungen gibt und in den Städten rund 4000 gezählt werden, dann spricht dies für ihren Stellenwert. Die Wahlen in die Selbstverwaltungen, die in den Jahren 1996, 1998 und 2001 durchgeführt wurden, dienten der Bevölkerung gleichsam als Lehrstück in Sachen Demokratie. Und sie verdeutlichten, daß das Ansehen und die Bedeutung der Machalla als einer der stabilsten und effektivsten Grundfesten des staatlichen und gesellschaftlichen Aufbaus Usbekistans wachsen. An den letzten Wahlen zu den Bürgerversammlungen - diese fanden im Juni 2001 statt - beteiligten sich etwa zwölf Millionen Wähler, das sind neunzig Prozent der Wahlberechtigten.

Von der Nachbarschaftshilfe...
 
Die Bürger haben heute die reale Chance, über die Bürgerversammlung ihre Wünsche und Ziele zu artikulieren und durchzusetzen. Sie können sich mit jedem Anliegen an die Machalla wenden, und tun dies auch. Jedes Anliegen wird in der Regel auch hier bearbeitet. Die Machalla ist keine Verwaltung, die ihren Sitz in einem repräsentativen Gebäude hat. Im Gegenteil, es ist der Ort, an dem der gewählte Vorsitzende, der Aksakal, für alle sichtbar seine Geschäfte führt. Der Aksakal berät sich mit seinen Mitarbeitern und den Machalla-Aktivisten, erst dann werden Beschlüsse gefaßt. Die Anfragen der Bürger werden, soweit dies möglich ist, direkt hier behandelt. Wenn es erforderlich ist, kann sich der Aksakal im Namen der Bürgerversammlung an jede beliebige Organisation und an jedes örtliche Machtorgan wenden.

Zu den besten Traditionen der Machalla im Sinne der Nachbarschaftsgemeinschaft gehört der Haschar - also die gegenseitige freiwillige Hilfe beim Bau eines Wohnhauses oder einer Straße, beim Ausheben von Bewässerungsgräben, bei der Straßenreinigung und ähnlichem. Gemeinsames Arbeiten stärkt die gegenseitige Achtung und die Freundschaft. Mit dem Haschar wird die Jugend an das Arbeitsleben herangeführt.

Ein weiteres Merkmal der Machalla ist, daß sie die 130 Nationalitäten, die in unserer Republik leben, erfaßt, die so Freundschaft pflegen und die Sitten und Bräuche der anderen achten. Die Machalla sorgt für ein friedliches und ruhiges Leben jeder Familie. Als sozialer und wirtschaftlicher Verband wirkt sie darauf hin, die Menschen in ihrem Streben nach Einvernehmen und Frieden sowie der Pflege ihrer nationalen Bräuche zu bestärken.

Jede Machalla kann heute eigene Handwerksgenossenschaften gründen und kleine Betriebe eröffnen, so daß damit auch kommerziellen Aktivitäten nachgegangen werden kann. Die Einnahmen aus derlei Tätigkeiten fließen auf das eigene Konto der Machalla. Über die Verteilung und die Ausgabe der Einnahmen wird auf Beratungen im Machalla-Rat entschieden. Um einen Beschluß zu fassen, müssen sieben, neun, elf oder mehr Personen anwesend sein.

...über die Verschönerung des Wohnumfeldes bis hin zum Aufbau von traditionellen Handels- und Kulturzentren reicht das Tätigkeitsspektrum der Machallas
 
Die Aktivitäten der Machallas in Bereichen wie Verschönerung des Umfelds, Begrünung oder sanitäre Ausrüstung, Unterstützung sozial schwacher oder kinderreicher Familien sowie alleinstehender alter Menschen sind hervorzuheben. Aber die Selbstverwaltungen leisten auch einen sehr großen Beitrag zur Durchführung des Nawrusfestes (Frühlingsfestes) und der Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag. Zudem organisieren sie Wettbewerbe wie beispielsweise "Die beste Machalla", "Die beste Familie" und "Der aktivste Aksakal".

Auch die Einrichtung der Gusare - das sind traditionelle Zentren für Handel und Kultur - geht auf Initiativen der Selbstverwaltungen zurück. Alle diese Maßnahmen und Aktivitäten wirken sich positiv auf das politische, soziale und alltägliche Klima im Lande aus. Die Machallas beteiligen sich an der Erziehung der Jugend und geben ihr Orientierungshilfen bei der Suche nach ihrem Platz im Leben.

Präsident Karimow äußerte sich sehr anerkennend über den Beitrag der Machallas zur Durchsetzung der Reformen: "Die eigenständigen Traditionen der Selbstverwaltung, wie sie in der Struktur der Machalla zum Tragen kommen, gewinnen in letzter Zeit an Gewicht. Die Machalla übernimmt die Verantwortung für alles, was in ihre Zuständigkeit fällt. Aus diesem Grunde ist ihr nichts unmöglich. Hier herrschen gerechte soziale Verhältnisse und ein positives menschliches Klima. Kein Betrieb, keine staatliche oder gesellschaftliche Organisation kann sich mit ihr vergleichen. Machalla, das bedeutet Gerechtigkeit!"

Wie sich aus dem Dargelegten schlußfolgern läßt, sind Machalla und Tradition eng miteinander verbundene Begriffe. Es steht außer Frage, daß die Sitten und Bräuche sowie die alten und neuen Feste, die unser Leben heute bereichern, ohne die Machalla undenkbar wären.
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Das Zusammenleben der Religionen

von
Akbar Bachadajew, Journalist, Taschkent


Das Christentum ist die zweitwichtigste Religion in Usbekistan. 1995 feierte die Russische Orthodoxe Kirche ihr 125jähriges Jubiläum
 
Das Territorium des heutigen Usbekistans ist Geburtsstätte einer der ältesten Religionen der Welt, nämlich des Zoroastrismus. Der Islam, der im 8. Jahrhundert mit den arabischen Eroberern in die Region kam, erhielt hier eine ganz eigenständige Ausprägung, da er Elemente der vorislamischen Religionen aufnahm. Die Vorfahren der Usbeken brachten Gelehrte und Wissenschaftler von Weltruf hervor. Heute sind in Usbekistan fünfzehn Konfessionen vertreten, darunter orthodoxe, katholische, protestantische und buddhistische. Den Dialog der Religionen zu fördern und das eigene Verhältnis zu den Religionen zu gestalten, ist auch eine Aufgabe der Politik.
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Das Frauenkomitee - Aufgaben, Ziele und Möglichkeiten

von
Dilbar Guljamowa, stellvertretende Premierministerin, Vorsitzende des Frauenkomitees Usbekistans, Taschkent


Frauen stellen mehr als die Hälfte der Bevölkerung, sind aber nicht entsprechend ihrem Anteil in den Machtorganen vertreten
 
Frauen haben in Usbekistan einen Anteil von mehr als fünfzig Prozent an der Bevölkerung. Mit ihrem Anteil in den höchsten Positionen in Politik und Wirtschaft sieht es allerdings noch mager aus. Gerade 9,5 Prozent der Abgeordneten des Parlaments sind weiblichen Geschlechts. Die Frauen gehören in Usbekistan andererseits zum aktivsten Teil der Bevölkerung, tragen doch gerade sie die Sorge für die Familien. Seit der Unabhängigkeit 1991 haben sich vor allem Frauen in gesellschaftlichen und Nichtregierungsorganisationen sowie anderen Kollektiven engagiert. So gibt es das Frauenkomitee Usbekistans, eine mitgliederstarke und über Autorität verfügende Organisation, die mit ihren Unterorganisationen bis ins letzte Dorf reicht. Die Vorsitzende des Frauenkomitees ist zugleich stellvertretende Premierministerin. Das Komitee ist an der Vorbereitung von Gesetzentwürfen beteiligt, die Belange von Frauen, Kindern und Familien behandeln.
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Gute Bildung für ein starkes Land

von
Risboi Dschurajew, Minister für Volksbildung der Republik Usbekistan, Taschkent


Die Schülerinnen und Schüler können heute zwischen neuen Typen von Bildungseinrichtungen wählen
 
Wer nicht in die Zukunft der nachkommenden Generationen investiert, und dies bedeutet in erster Linie die Sicherung einer guten Bildung und Ausbildung, der denkt nicht an die Zukunft des eigenen Landes - eine Binsenwahrheit zwar, die aber stets Gültigkeit hat. Die Bildungssysteme in den neuen unabhängigen Staaten mußten den veränderten Bedingungen angepaßt werden: Lehrpläne mußten aktualisiert, Lehrbücher überarbeitet und neu herausgebracht, die noch nach den Prinzipien des Sozialismus ausgebildete Lehrerschaft fortgebildet werden. Viele Probleme waren also zu lösen. Heute scheint sich die Situation im Bildungswesen Usbekistans normalisiert zu haben.
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Kampf gegen den Drogenmißbrauch

von
Sergej Kurbanow, Mitarbeiter der staatlichen Nachrichtenagentur "Dschachon", Taschkent


Die Regierung bekämpft den Drogenmißbrauch
 
Die Zahl der Drogenabhängigen in Usbekistan wächst. Meldungen nach sollen mittlerweile mehr als 18000 Drogenabhängige in den Gesundheitseinrichtungen und bei den Behörden des Landes registriert sein. Die Drogen kommen vor allem aus Afghanistan in die zentralasiatische Region und gehen von dort weiter nach Rußland und Europa. Usbekistan ist um die Lösung des Problems bemüht: Aufklärungskampagnen, Anti-Drogen-Massenveranstaltungen, Spezialkurse zur Drogenproblematik als Pflichtfach in den Lehranstalten - damit hofft man das Bewußtsein der Bürger zu schärfen. Praktische Hilfe leisten Fixerstuben und andere Gesundheitseinrichtungen. Auch die Schulung von Suchtpersonal im Ausland soll positive Ergebnisse bringen. Zudem werden die Arbeit der entsprechenden Rechtsschutzorgane intensiviert und verstärkt internationale Zusammenarbeit gesucht, denn kein Land kann der Drogenproblematik allein Herr werden.
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