Vorwort

Der Walzer der Gouverneure

Wladimir Miljutenko
Journalist, Moskau
In Rußland begann das Schabenrennen vor den Wahlen. Der Startschuß wurde noch nicht gegeben, aber über die Bildschirme flimmern bereits die Werbeclips. Grigori Jawlinski führt seine "Apfeltruppe” ins Jahr 2000. Ganz Moskau ist mit den riesigen Slogans "Gemeinsam werden wir siegen" der Bewegung "Die gerechte Sache" behängt. Wladimir Schirinowski suggeriert, daß nur er und seine Partei Ruhe und Ordnung stiften können.

Führende Politiker werfen ihren Blick bereits auf den Juli nächsten Jahres.
Der Kreml machte bereits seine Pläne in bezug auf den möglichen Nachfolger Boris Jelzins publik: Sergej Stepaschin sei eine geeignete Person für das Präsidentenamt.

Zeitgleich hüpfte Sergej Kirijenko wie aus einem "Überraschungsei” in den politischen Ring, begann, wie eine Wespe die Moskauer Sphinx Juri Luschkow zu stechen, und äußerte seine Bereitschaft, sich mit dem Regierenden Bürgermeister zu messen. Der nach seiner Entlassung in den Schatten getretene Jewgeni Primakow deutete an, daß er nicht aus der großen Politik ausscheiden wolle.

Eine Neuerung dieser Saison war aber die Bildung von Regionalblöcken. Denn ein Sieg der Linken könnte eine Umverteilung von Macht und Eigentum bewirken, die zentristisch orientierten Chefs der Regionen wollen aber eine Änderung des Kräfteverhältnisses verhindern.

Luschkow leitete mit der Gründung der Bewegung "Vaterland” ("Otetschestwo”), die ihren Einfluß bislang auf einen Raum mit etwa 28,5 Millionen Einwohnern ausdehnte, eine wahre Kettenreaktion ein.

Der Doyen des Korps der "Kleinpräsidenten” Mintimer Schaimijew, Präsident Tatarstans, war Geburtshelfer der Bewegung "Ganz Rußland”, in deren Einflußzone 25,9 Millionen Einwohner leben. Wie Journalisten bemerkten, hat Rußland jetzt auch einen Ronald Reagan. Es ist Konstantin Titow, Gouverneur von Samara. Seinerzeit sprang der Gouverneur von Kalifornien eine erstaunliche Pirouette, landete im Weißen Haus und leitete die konservative Revolution in den USA ein. Ähnliche Ansprüche meldete auch Titow an, der das Bündnis "Stimme Rußlands” gegründet hat, mit dem insgesamt 13,9 Millionen Menschen sympathisieren. Einige Millionen werden Aman Tulejew, Gouverneur des Gebiets Kemerowo, unterstützen, der mit der Bewegung "Wiedergeburt und Einheit” in den Wahlkampf zieht und erklärte, er läute "die Totenglocke für die linke Opposition und Gennadi Sjuganow persönlich". Zu den Regionalparteien ist auch die Bewegung Unser Haus Rußland zu zählen, die versucht, aus ihrer Asche aufzuerstehen.

Ihre Manöver unternahmen viele Gouverneure aus der Erkenntnis heraus, daß sie "mit einer solchen Duma nicht leben können”. Deren Konfrontation mit der Regierung, die offene Sabotage bei der Verabschiedung dringend benötigter Gesetze und einfach Politikastertum - all das erklärt das Streben des Oberhauses, eigene Vertreter ins Unterhaus zu schicken.

Die Leiter der regionalen Eliten erkannten, daß es keine Garantie gibt, im Alleingang an die Macht zu gelangen. Politische Höhen muß man gemeinsam erklimmen. Einfache mathematische Rechnungen belegen, daß die vereinigten "Parteien der Regionen" vierzig bis 45 Millionen der voraussichtlich siebzig Millionen an die Urnen gehenden Wähler beeinflussen können.

Offensichtlich formiert sich eine starke Kraft gegen die "rote Revanche”. Denn alle Mitstreiter der Gouverneure in den Direktwahlkreisen haben Siegeschancen gegenüber den "roten” Kandidaten. Die KP kann vor Ort keine markanten Persönlichkeiten vorweisen und den Sieg nur einfahren, wenn für ihre Liste gestimmt wird.

Dieses politische Spiel wird derzeit nicht so sehr für die Zuschauer, als vielmehr für die Schiedsrichter und die Chefs im Kreml und Weißen Haus getrieben, die man mit dem hypothetischen Potential, den Ressourcen und dem möglichen Erfolg verschiedener Koalitionen locken und zugleich erschrecken kann. Eine solche "Ehe aus materiellen Gründen” wurde bereits geschlossen, und die Luschkow-Schaimijew-Union könnte in der nächsten Duma mit hundert Sitzen rechnen.

Nun, wie sehen die programmatischen Forderungen der regionalen Führer aus? Diese sind mit der Abgrenzung der Vollmachten zwischen Subjekten und Zentrum sowie mit dem Föderalismus im Steuer- und Haushaltsbereich nicht zufrieden. Sie wollen einen höheren Status der nationalen Formationen, möchten die überholte Formel "Ein Föderationssubjekt - eine Stimme" verändern und im Parlament ein Nationalitätenhaus bilden.

Derzeit wollen sich140 Parteien und gesellschaftspolitische Bewegungen im Dezember zur Wahl stellen. Aus Sicht von Politologen steht die Festigkeit demokratischer Institutionen in einer normalen Gesellschaft in umgekehrter Proportionalität zur Anzahl der Parteien. Aber Tjutschew sagte seinerzeit: "Rußland ist mit dem Verstand nicht zu begreifen.”

Die regionalen Führer treten erst in die heiße Phase ihres Spiels ein. Noch wählen sie die Einsätze für das "russische Wahlroulette” und bereiten ihre Trümpfe vor. Im Wirbel des nahenden Kampfes um die neue Duma und den neuen Präsidenten wird Rußland den Gouverneurswalzer tanzen. Der erste Ball endet im Spätherbst, und dann werden die Patriarchen ihr Fazit ziehen.

Es ist schwierig, eine Prognose zu wagen. Denn es gibt einen Hauptfaktor - die russische Bevölkerung. Schöne Worte werden die Seele des Russen nicht berühren. Die Wähler werden jeden Leiter und jeden Kandidaten nach seinen Leistungen beurteilen. Wer früher die Politik mißachtete und dachte, dies sei nicht seine Sache, der streckt jetzt seinen Kopf aus dem Graben heraus und versteht den tiefen Sinn der Bismarckschen Aussage: Wenn Du Dich nicht mit der Politik befaßt, dann befaßt sich die Politik mit Dir.

Wladimir Miljutenko
Journalist, Moskau



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