Vorwort


Putinsche Dörfer

Peter Franke
Redakteur, Berlin
Wer kennt sie nicht, die Geschichte von den Potemkinschen Dörfern? Fürst Potemkin, einer der Liebhaber von Zarin Katharina II., präsentierte der russischen Herrscherin bei ihrer Reise durch den Süden des Zarenreiches blühendes Dorfleben. Die Zarin fuhr durch schnell auf- und abgebaute Kulissendörfer, in denen vom Fürsten bezahlte Schauspieler die Dorfbewohner gaben.

Heute allerdings wird Rußland und der Welt kein blühendes Dorfleben mehr vorgespielt, aber mit dem von Präsident Putin vorgelegten "Frieden ohne Verhandlungen"-Plan zur Normalisierung der Lage in Tschetschenien bewegen wir uns zumindest in den Kulissen Putinscher Dörfer.

Nach der Geiselnahme in Moskau hat Präsident Putin im Oktober 2002 für Tschetschenien die Durchführung eines Verfassungsreferendums im März 2003 angeordnet, mit dem dort eine Präsidialrepublik eingeführt werden soll. Für Oktober 2003 werden Präsidentschaftswahlen erwartet, bei denen sich der von Moskau eingesetzte Verwaltungschef Kadyrow am liebsten zum Präsidenten küren lassen würde. Der Kreml hofft dabei auf die Kriegsmüdigkeit einer Mehrheit der Tschetschenen. Es wird also die Normalität einer friedlichen Entwicklung in Tschetschenien vorgespiegelt, die es nicht gibt, auch wenn Bundeskanzler Schröder seinem Freund Wladimir wie stets zur Seite sprang und den "Friedensplan" beim Treffen in Oslo unkritisch lobte. Ohne öffentlich auch nur einen Finger in die vielen wunden Stellen des "Frieden ohne Verhandlungen"-Planes zu legen.

Und es gibt einige wunde Punkte. Bei den Kremlplanungen wird nicht nur außen vorgelassen, daß selbst die sogenannten moskautreuen Tschetschenen untereinander zerstritten sind und durchaus eigene Ambitionen verfolgen. Völlig aus diesem "Normalisierungsprozeß" heraushalten will die russische Führung die Rebellen und auch den demokratisch gewählten tschetschenischen Präsidenten Maschadow. Geradezu gebetsmühlenartig wiederholt Putin, daß es keine Verhandlungen mit dem in den Untergrund gedrängten Maschadow geben wird. Rußland hat gegen Mas-chadow ebenso wie gegen seinen Emissär Sakajew einen internationalen Haftbefehl ausgeschrieben. Spannend wäre, der Frage nachzugehen, ob der Haftbefehl gegen Maschadow auf rechtlich ebenso schwachen Beinen steht wie der gegen Sakajew, bei dem es den russischen Behörden nicht gelungen ist, dänische Gerichte von der Rechtmäßigkeit der gegen den Gesandten von Maschadow erhobenen Vorwürfe zu überzeugen. Aber dies nur am Rande.

Ohne diesen relevanten Teil des tschetschenischen Widerstandes gegen die russische Okkupation wird es in Tschetschenien keinen Frieden geben. Maschadow selbst hat immer wieder Verhandlungen ohne Vorbedingungen angeboten, die vom Kreml stets brüsk abgelehnt wurden. Aber selbst unter Einbeziehung dieses Teils der tschetschenischen Gesellschaft wird es künftig schwierig werden, die Republik tatsächlich zu befrieden.

Der sogenannte zweite Tschetschenische Krieg - bei dieser Zählung vergißt man leicht all die anderen Kriege und Repressalien, die in den letzten Jahrhunderten gegen Tschetschenien durch das Zarenreich und dann auch durch die Sowjetunion geführt worden sind - geht in sein viertes Jahr, und ein realer Frieden ist in weiter Ferne. Eingang in die Schlagzeilen finden die Geiselnahme im Moskauer Musicaltheater Nord-Ost mit 129 durch den Gaseinsatz der russischen Sicherheitskräfte getöteten Geiseln und 41 getöteten Geiselnehmern oder der Anschlag auf die Kadyrow-Verwaltung in Grosny mit achtzig Toten. Wenige Tage zuvor waren durch die russischen Medien noch die Jubelmeldungen über 28 tschetschenische Feldkommandeure gegangen, die freiwillig ihre Waffen niedergelegt hatten. Aber es gibt ein alltägliches Geschäft mit dem Krieg und eine alltägliche Gewalt, die von den diversen Seiten, die in diesen Krieg involviert sind, verübt wird. Diese sind weniger schlagzeilenträchtig. Es gibt die Infiltrationslager, die verschwundenen Männer nach Säuberungen von Dörfern, die Gewalt durch die russischen Truppen und die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, die nicht geahndet werden. Der Fall des Oberst Juri Budanow, der von den russischen Militärrichtern nicht wegen des Mordes an einer jungen Tschetschenin verurteilt, sondern wegen zeitweiliger Unzurechnungsfähigkeit wäh-rend der Tat in die Psychiatrie überwiesen wurde, belegt dies einmal mehr. Dieser Richterspruch war erneut ein Signal dafür, daß der Willkür der russischen Einheiten in Tschetschenien kein Riegel vorgeschoben wird. Aber Brutalitäten und Menschenrechtsverletzungen werden nicht nur von russischer Seite, sondern auch von den unterschiedlichsten Gruppen auf tsche-tschenischer Seite ausgeübt. Auch wenn sie oft genug einfach unter der Bezeichnung Rebellen subsumiert werden, verfolgen viele durchaus ihre eigenen Ziele.

Damit entsteht aber die Frage, wie der Krieg friedlich gelöst werden kann. Wäre nicht angesichts der Unversöhnlichkeit der verschiedenen Kriegsparteien eine Internationalisierung der Friedensverhandlungen eine realere Lösung. Rußland allerdings hat gerade das Mandat der OSZE-Mission nicht verlängert, da die russische Führung die Beobachtung der Menschenrechtslage unterbinden und die OSZE allein auf humanitäre Hilfe beschränken wollte. Auf einer Pressekonferenz in London Anfang Januar forderte Maschadows Emissär Sakajew die westliche Staatengemeinschaft zum Eingreifen in Tschetschenien auf und regte dabei ein "Kosovo-Modell" an. Erforderlich seien friedensschaffende Truppenkontingente in Tschetschenien. Nur ein Eingreifen Europas könne das weitere Blutvergießen verhindern.

Die Geiselnahme in Moskau, der Anschlag auf die Kadyrow-Verwaltung und die alltäglichen Brutalitäten zeigen, welches Potential blinder Wut durch den Krieg geschaffen worden ist. Die Situation ist weit entfernt von der Normalität, die uns Präsident Putin weismachen will. Aber nur innerrussischer und internationaler Druck wird Putin zu echten Schritten hin zu einer Friedensregelung auch unter internationaler Beteiligung bewegen können.


Peter Franke
Redakteur, Berlin
zum Seitenanfang


Aus der Redaktion

Das Spezial diese Ausgabe ist natürlich auch als Sonderdruck für 7,00 EUR beziehbar. Erhältlich im gut sortierten Buchhandel oder direkt beim Verlag.
 
In einigen Staaten des postsowjetischen Raumes wird es in diesem Jahr Wahlen geben. Der Reigen wird eröffnet von der Präsidentschaftswahl in Armenien, bei der Amtsinhaber Kotscharian haushoher Favorit ist und den Kandidaten der zersplitterten Opposition kaum Chancen eingeräumt werden. Kurz darauf folgt die Wahl in die armenische Nationalversammlung. Den Schlußpunkt setzt die Wahl in die russische Duma. Wir werden also dieses Jahr beobachten können, ob Präsident Putin mit der gesammelten Macht der Behörden und der gleichgeschalteten Medien, die ihm nahestehende Partei "Einheit Rußlands" zu einem weiteren und größeren Sieg verhelfen und er seine Macht somit weiter festigen kann. Allerdings deuten sich in der russischen Wirtschaftselite Verwerfungen an, da einige Oligarchen die Dumawahl nutzen wollen, um über die Unterstützung einzelner Parteien ihren Einfluß auf die föderale Politik wieder zu stärken.

Das Jahr 2003 ist von Rußland und Deutschland zum Jahr der Russischen Kultur in Deutschland erklärt worden. Rußland wird nicht nur im Herbst auf der Frankfurter Buchmesse Gastland sein, auch auf der 53. Berlinale vom 9. bis zum 16. Februar werden russische Filme einen Schwerpunkt darstellen. Höhepunkt des Jahres wird sicherlich die Ausstellung "Berlin - Moskau/Moskau - Berlin 1950 - 2000" vom 27. September bis 13. Dezember im Martin-Gropius-Bau in Berlin sein. Aber neben diesen Großereignissen gibt es eine Vielzahl kleinerer Veranstaltungen und Projekte, die russische Kultur und Künstler nicht nur in die Hauptstadt, sondern auch in viele deutsche Städte bringen werden. Es wäre den Projekten zu wünschen, daß sie mehr Bürger erreichten als nur die, die ohnehin interessiert sind.

Das Spezial dieser Ausgabe ist einem Teil der westlichen Ukraine gewidmet. Wir versuchen, uns der Geschichte und Kultur dieser Region zu nähern, die eine äußerst wechselhafte Geschichte durchlebte und von vielen Staaten und Herrschern beherrscht und beeinflußt wurde. Unser Verlag wird auch dieses Jahr wieder auf der Leipziger Buchmesse (20. bis 23. März) sein, über Ihren Besuch würden wir uns freuen.
zum Seitenanfang


Testen Sie WOSTOK unverbindlich im Probeabo!